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| 399 Beiträge - Alter Hase
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Hab das ganze mal überflogen - anscheinend geht es um ein 'alles wird anders ...'
So etwas ist immer schwer zu vermitteln da jeder Angst hat am Ende weniger zu haben als jetzt und daher erst mal dagegen ist. Problematisch ist auf jeden Fall eine Übergangszeit, die aufgrund des Bestandschutzes in der Größenordnung von 30 Jahren liegen würde (damit das ganze nicht durch diverse Klagen, Lobbyarbeit, Verfassungsbeschwerden etc pp wieder gekippt wird)
Meine grundsätzliche Meinung:
Sozialgeld: Jeder der sich nicht selber versoren kann bekommt eine bestimmte Menge Geld und kann sie so einsetzen wie er will - also keine Unterscheidung in Wohngeld, Harz4, zuschüsse für Klamotten und anderes. Das wäre vermutlich recht Kostenneutral zu machen, aber nicht ohne Proteste. Außerdem würde ddurch ein großer Verwaltungsapparat unnötig werden und die Leute müssen auch bezahlt und beschäftigt werden - das wird zwar nicht laut gesagt ist aber immer auch ein Argument hinter den Kulissen.
Das würde aber auch bedeuten dass alle anderen Zuschüsse (wie z.B. für Möbel und Kleidung) wegfallen. Keine Anträge mehr, keine Bearbeitung, keine Überprüfung und Kontrolle
Kinder: Je Kind gibt es X Eur0 - egal was die Eltern bekommen. Also keine Steuergutschrift und alle möglichen anderen Vergünstigungen. Ehegattensplitting sollte komplett entfallen - wieso kinderlose Ehepaare unterstützen die dann noch beide (nach jetzigem System) sehr viel ente bekommen ... Aber das geht nicht da die CDU dann ihre 'familienpolitischen Grundwerte' davonschwimmen sieht - wo kämen wir denn hin wenn das unverheiratete Paar mit Kindern (Pfui  ) genausviel bekomt wie das verheiratete Paar ... Kann man sehr schön an der momentanen Diskussion über die Kita-Plätze beobachten
Rente: Grundrente für jeden ab einem bestimmten Alter - egal was wie lange eingezahlt wurde. Das würde einige Probleme beseitigen und z.B. alleinerziehende besser stellen (die ja keine Beiträge zusammensammeln können das sie allein erziehend sind)
Mindestlohn: Damit diejenigen die staatliche Gelder bekommen einen Anreiz haben sich umzusehen sollte es einen Mindestlohn geben der oberhalb des Sozialgeld-Satzes liegt. Somit hat jeder der Arbeitet mehr Geld und es gibt einen Anreiz. Die Sikussion ist ja auch gerade gewesen und mit den Totschlagargumenten Wettbewerb, lieber Kombilohn, nicht mehr konkurrenzfähig, viel zu hoch, Abwanderung in den Osten etc abgebügelt worden. Was jetzt vielleicht kommt ist nur noch ein lauwarmer Aufguss eines bereits 4 mal verwendeten Teebeutels
Über die Höhe könnte man diskutieren aber da jeder immer irgend eine Zahl in den Raum wirft sind solche Vorschläge in D-land immer Sommertheater. Kaum ist es ein wenig wärmer kommen sie wieder auf den Tisch um dann nach ein paar Tagen wieder zu verschwinden. Schade eigentlich.
@Wulf:
Zitat
Überhaupt gar nichts. Das ganze ersetzt - soweit ick das überblicke - wirklich ALLE anderen Sozialleistungen. Ergo gibts keinerlei Differenzierung mehr. |
Wieso sollte es bei den Sozialleistungen denn Differenzierungen geben ? Jeder ist gleich Mensch und hat die gleichen Anforderungen an dei Existenz. Natürlich sagen einige 'ich kann ohne meinen Ferrari nicht existieren!' aber solche Ansprüche sollte der Staat nicht befriedigen. Das glecihe gilt für Kindergeld - jedes Kind ist gleich viel Kind und brauch für die Existenz gelcih viel Geld - egal ob die Eltern viel oder wenig verdienen.
Zitat
Grundsätzlich wäre ich eben für eine differenziertere Behandlung der Bedürftigen - ganz im Sinne des Gerchtigskeitsgrundsatzes. |
Genau hier ist der Irrtum - der Staat hat nicht die Aufgabe dafür zu sorgen dass jeder sein Leben weiterführen kann - auch wenn er Arbeitslos wird. Er hat dafür zu sorgen dass jeder menschenwürdig leben kann und da sind alle Menschen gleich !
Ein wenig Problematisch see ich die momentane Diskussion über den Kombilohn - wenn sich der durchsetzt wird die Industrie bei den jetzigen Niedriigverdienern die Löhne senken mit der Bemerkung 'den Rest zahlt ja der Staat drauf'. Genauso passiert bei Frührente (Gehs se mal in Rente - dann bekommen sie genausoviel Geld aber nicht mehr von uns) und Harz Mietzahlungen (Harz übernimmt bis X Euro - dann erhöhen wir mal die Niete bis genau da hin - wird ja vom Amt bezahlt).
Die Wirtschaft ist nicht dumm und bringt ihre Vorstellungen ja bereits sehr früh ein ohne auf die Lücken und Schlupflöcher in den Gesetzen hinzuweisen die sie einbauen lassen.
Was ist denn die Alternative?
Die Sozialleistungen werden gekürzt, die Rente auch (oder sie steigt einfach nicht mehr). Unternehmenssteuern gesenkt wegen 'Standort Deutschland' und 'internationale Wettbewebsfähigkeit' (damit wird momentan ja alles begründet wenn es nicht dder Terror ist) und dann werden diejenigen die Geld verdienen es recht gut haben und der Rest bleibt am Boden liegen. Die bekommen dann allenfals so viel vom Kuchen ab dass sie nicht aufmucken sondern weiter ruhig vor ihrem Fernseher sitzen und die Wohlhabenden nicht bei ihrem schönen Leben stören. Keine schöne Vorstellung aber das ist die Straße auf der wir uns gerade befinden 
Wenn dieses Bürgergeld jeder bekommt dann muss es ja auch irgend wo herkommen - und da in D-Land die Steuern beim Verbrauch(er) eingetrieben werden und weniger bei der Wirtschaft wäre es nicht sehr sinnvoll es auch an diejenigen auszuzahlen die es selber bezahlen müssen.
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Mitglied des Fünften Zirkels der Gilde des Wassers zu Liur
Adept der Logenvereinigung des Kampfes - Sektion Schwert und Schild
Meister der Theoretischen Magie der Universität zu Kreisheim |
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| Beitrag vom 30.03.2007 - 00:04 |
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